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Der Rechtsruck in Europa – er ist da. In vielen europäischen Ländern sind die Rechten als Wahlsieger hervorgegangen. In Österreich gewann die FDÖ, in Frankreich wurde die rechtsextremen Rassemblement National stärkste Kraft.
Vor allem die Fraktin ID, der auch die französische RN angehört, konnte somit Sitze hinzugewinnen. Am stärksten stiegen die Sitze der Fraktionslosen. Hier zählt auch die AfD dazu, die nach ihrem Rauswurf aus der ID insgesamt 15 Sitze (+6) erhält.
360 Millionen Menschen waren insgesamt in den aktuell 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wahlberechtigt. Sie entschieden, welche 720 Abgeordnete in der nächsten Legislaturperiode dort sitzen. Die Fraktionen EVP, S&D und Renew haben weiterhin die Mehrheit.
Umfragen hatten in den vergangenen Wochen bereits prognostiziert, dass rechte Parteien in vielen europäischen Ländern bei den Wahlen starke Zugewinne verbuchen können. In vielen Ländern sind diese Parteien auch national derzeit sehr erfolgreich. Die meisten sind europakritisch und wünschen sich weniger europäische Regulierung, stärkere nationale Befugnisse und eine deutlich strengere Einwanderungspolitik.
Das Europa, was die Rechten sich wünschen, könnte deutlich anders als das derzeitige aussehen. Und offenbar teilen viele Wählende diese Vision.
Die Parteien werden immer ihrer jeweiligen Fraktion im Europäischen Parlament zugeordnet, der sie angehören. War die Partei davor noch nicht im Parlament und ist somit unklar, welcher Fraktion sie sich anschließen könnte, dann ordnen wir sie vorerst den Fraktionslosen zu. Angezeigt wird jeweils die Farbe der Fraktion, die die meisten Sitze gewonnen hat. Gibt es zwei Fraktionen mit der gleichen Anzahl an Sitzen, so zeigen wir die Farbe jener Fraktion, deren prozentuales Ergebnis höher ist.
In Deutschland dürfen in diesem Jahr zum ersten Mal auch 16-Jährige wählen. In einigen anderen EU-Ländern ist das ebenfalls so, in Belgien, Malta oder Österreich. Griechenland erlaubt Personen ab 17 Jahren zu wählen. Die meisten anderen Länder lassen erst Personen ab 18 zur Stimmabgabe zu.
In Belgien, Bulgarien, Luxemburg, Zypern und Griechenland gibt es eine Wahlpflicht. Sie gilt für Inländer sowohl als auch für Staatsangehörige anderer EU-Ländern, die zum Zeitpunkt der Wahl in einem der fünf Ländern registriert sind.
Für die Wahl zum Europaparlament gibt es europäische und jeweils nationale Vorgaben. Für alle gleichermaßen festgelegt ist etwa das Verhältniswahlrecht: Die Parteien stellen Listen mit Kandidierenden auf und die Wählenden geben ihre eine Stimme einer Partei und ihrer Liste.
In einigen Ländern werden nur Parteien zur Europawahl zugelassen, wenn sie mit mehr als 5 Prozent Wählerstimmen ins nationale Parlament gewählt worden sind. Zu diesen Ländern gehören beispielsweise Frankreich, Belgien, Polen oder Ungarn. In Schweden liegt dieser Schwellenwert bei vier Prozent in Griechenland bei drei Prozent – in Deutschland gibt es ihn für die Europawahl gar nicht.
Zur Bildung einer Fraktion im EU-Parlament sind mindestens 23 Abgeordnete nötig. In jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsstaaten vertreten sein. Welche Koalitionen sind nach der EU-Wahl 2024 möglich?
Bei den meisten Ländern ist bei der Europawahl das gesamte nationale Hoheitsgebiet eines Landes ein einziger Wahlkreis. Die entsandten Abgeordneten gehen auch als Repräsentanten ihres jeweiligen Landes ins Parlament. Allein in Belgien, Italien, Irland und Polen ist das nationale Hoheitsgebiet in mehrere regionalen Wahlkreise aufgeteilt worden. Das entscheiden die Länder selbst.
