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Länderkolumne: Corona in Ungarn

Warum Nationalismus nicht gegen die Pandemie hilft

Viktor Orbán nutzt Corona für seine ideologische Agenda und den rechten Umbau Ungarns. Erst schienen ihm die Zahlen recht zu geben. Aber jetzt geht die Strategie massiv nach hinten los.
Viktor Orbán nutzt Corona für seine ideologischen Ziele. Erst schienen ihm die Zahlen recht zu geben. Aber jetzt geht die Strategie massiv nach hinten los.
Trotz massiv steigender Infektionen: Fußballfans am 24. September im Budapester Stadion. Foto: imago images/ActionPictures
Die Grenzen wurden am 1. September wieder für die meisten ausländischen Bürger geschlossen Foto: imago images/Action Pictures

Grenzen dicht. Das war die schnelle Reaktion von Ungarn auf den Ausbruch des Coronavirus. Und Ministerpräsident Viktor Orbán ging noch weiter: Mit der Bekämpfung der Pandemie legitimierte der Rechtspopulist auch die Ausdehnung seiner Macht. Schon 2014 hatte Orbán angekündigt, Ungarn zu einem „illiberalen Staat“ ausbauen zu wollen. Dank der Ende März erlassenen Notstandsgesetzgebung konnte seine Fidesz-Regierung unbegrenzt Dekrete erlassen, solange sie mit der Pandemie im Zusammenhang standen. Eine sehr dehnbare Begrenzung. Zwar wurde der Notstand Ende Juni vom Parlament einstimmig aufgehoben. Aber sollte es erneut zu einem „medizinischen Krisennotstand“ kommen, könnte der Umbau per Dekret wieder ganz einfach sein.

Tatsächlich sah es über einen langen Zeitraum so aus, als könne Viktor Orbán die Pandemie mit seiner autoritären, populistischen Strategie wirksamer bekämpfen als Deutschland.

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Die Autoren

Judith Langowski
Text & Recherche
Jonas Bickelmann
Text & Recherche
Eric Beltermann
Datenvisualisierung
Veröffentlicht am 25. September 2020.