Mit welchen Parteien haben Sie die größte Übereinstimmung? Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Die AfD in Sachsen-Anhalt hat ein klares Ziel – nach der Wahl am 6. September will sie allein regieren.
Ein Wahlergebnis um die 40 Prozent – wie es die jüngsten Umfragen nahelegen – würde für eine absolute Mehrheit wohl nicht ausreichen. Denn neben AfD, CDU, Linken und SPD haben demnach auch die Grünen, die in den aktuellen Umfragen bei fünf Prozent stehen, Chancen auf einen Einzug in den Landtag in Magdeburg.
So oder so: Ein Wahlsieg der AfD, die der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch einstuft, würde die politische Landschaft Fachleuten zufolge nicht nur in diesem Bundesland grundlegend verändern.
Unter anderem will der AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im Rahmen eines 100-Tage-Programms ein Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, „Abschieben ab Minute eins“, „Asylanten und Flüchtlinge zur Arbeit verpflichten“ und Sonderklassen für Kinder von Geflüchteten.
Derzeit regiert eine Koalition aus CDU, SPD und FDP das Bundesland. Ministerpräsident ist der CDU-Politiker Sven Schulze. Die Union lag zuletzt in Umfragen mit knapp 25 Prozent auf Platz zwei.
Alle Parteien von der CDU, über die SPD, FDP, Grüne und Linke schließen eine Koalition mit der AfD aus. Schulze will nach eigenem Bekunden auch nicht mit der Linken koalieren.
Wie funktioniert der Wahl-O-Mat?
Insgesamt treten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 15 Parteien an, alle mit umfangreichen Wahlprogrammen. Der Wahl-O-Mat stellt der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) kann Wahlberechtigten helfen, ihre politischen Positionen mit denen der Parteien zu vergleichen.
Das Online-Tool ist allerdings nur als Orientierung zu verstehen – keinesfalls als Wahlempfehlung, wie die Bundeszentrale betont.
Schritt für Schritt klicken sich Nutzende durch 38 Thesen zu aktuellen politischen Themen und können dabei zwischen „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ wählen. Wem ein Thema besonders am Herzen liegt, der kann es doppelt gewichten.
Die Antworten werden anschließend mit den Programmen der zur Wahl zugelassenen Parteien abgeglichen: Die Partei mit den größten Übereinstimmungen steht im Ergebnis ganz oben, die mit den geringsten entsprechend ganz am Ende der Liste.
Woher kommen die Thesen?
Die 38 Aussagen im Wahl-O-Mat erarbeiten der BpB zufolge Jung- und Erstwählende, Wissenschaftler und Verantwortliche der Bundeszentrale in mehreren Workshops. Basis sind die Wahlprogramme aller zugelassenen Parteien.
Anschließend gehen die Thesen an die Parteien, die sie beantworten und begründen können. Politikwissenschaftler checken, ob die jeweiligen Begründungen mit den Positionen der Parteien übereinstimmen.
Die abschließende Entscheidung, betont die BpB, liege immer bei den Parteien. Die Antworten der Parteien, die im Wahl-O-Mat am Ende ausgegeben werden, kommen also von den Parteien selbst.
Der Wahl-O-Mat geht zwischen zwei und vier Wochen vor der jeweiligen Wahl online. (mit dpa)
